Unterschriften gegen TTIP

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Wieder einmal haben wir uns wegen TTIP auf die Straße gestellt. Wir glauben es selbst kaum: Es gibt immer wieder Leute, die eigens zu uns kommen, um zu unterschreiben, nachdem sie in der Presse von der Aktion gelesen haben. Leider gibt es aber auch immer noch Menschen, die nicht im Bilde sind, was TTIP ist und was es für sie bedeuten kann. Dem helfen wir natürlich gerne durch Infomaterial und durch Gespräche ab.

Indem es Berliner und Brüsseler Politiker darauf abgesehen zu haben scheinen, die Bürger einzulullen, unterschätzen sie die Kompetenz und den Willen der Bürger, sich in die Prozesse politischer Willensbildung einzubringen. Auf https://stop-ttip.org/de/ kann man nachvollziehen, dass alle Voraussetzungen für eine erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative längst erfüllt, nein, bei weitem übertroffen sind. Über 2,3 Mio Unterschriften, bei 17 der Länder das geforderte Quorum überschritten. Damit ist die Bürgerinitiative, die selbstherrliche Eurokraten nicht zulassen wollten, ein beispielloser Erfolg für alle beteiligten Gruppen und Menschen.

Aber wir lehnen uns nicht zurück und hören mit dem Sammeln von Unterschriften auf, denn die Schlacht um TTIP ist noch nicht geschlagen. Das Großkapital, die mächtigen Konzerne beiderseits des Atlantiks fürchten um ihre Einflussmöglichkeiten, die ihnen TTIP verschaffen würde. Die Politiker, die lavieren und uns mit kleinen Häppchen, gerade im Hinblick auf die Schiedsgerichte, zum Schweigen bringen wollen. Es geht darum, sich weiterhin Gehör zu verschaffen, denn Schiedsgerichte, auch wenn von prominenter Seite laut überlegt wird, ihnen eine andere Form zu geben, bilden weiterhin eine Gefahr für die Demokratie, weil sie einseitig die Gesetzgebung eines Staates nur auf seine Unternehmerfreundlichkeit abprüfen. Regulatorische Koorperation bedeutet, ungeachtet des klangvollen Wortes, ein Hemmschuh für die Weiterentwicklung von Schutzbestimmungen. Die gegenseitige Anerkennung von Schutzstandards kann sich als Trojanisches Pferd für Gentechnik, Wachstumshormone und unerwünschte Zusatzstoffe in Kosmetika erweisen. All dies ist noch lange nicht vom Tisch. Wir brauchen einen langen Atem.

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